Auch in diesem Jahr fand wieder ein Erfahrungsaustausch der Projekte „ Agrapolitischer Dialog“ (APD) in Kasachstan, Russland und der Ukraine statt. Gastgeber war diesmal der Deutsch-Russische Agrarpolitische Dialog und in der Zeit vom 06. bis zum 08.Juli 2015 trafen sich die Beteiligten unter der Leitung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zu einem Workshop in Sankt Petersburg. Neben den Vertretern des Bundesministeriums und den Projektteams aus den Ländern nahmen an dem Erfahrungsaustausch die zuständigen Mitarbeiter der GFA Group (Generalbevollmächtigter des BMEL), der Bodenverwertungs  und -verwaltungs GmbH (BVVG) sowie der IAK AGRAR CONSULTING GMBH, des IAMO und der Ekosem als Projektdurchführer teil. Auch die Partner aus den jeweiligen Ländern waren dabei. Zwei Mitarbeiter des kasachischen Landwirtschaftsministeriums bereicherten durch ihre Beteiligung die fachlichen Diskussionen und erhielten Einblick in die Arbeitsweise der Dialogprojekte.  

Als Hauptthema standen gesetzliche Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft und die Möglichkeiten und Erfahrungen der Projekte zur Mitarbeit bei der Neufassung oder Überarbeitung von Gesetzen im Mittelpunkt. Prof. Dr. Burkhard Breig von der Freien Universität Berlin stellte in seinem Impulsreferat insbesondere den Rechtsrahmen der Zusammenarbeit mit Osteuropa in den Mittelpunkt. Ausgehend vom Völkerrecht und vom internationalen Handelsrecht (WTO) stellte er dar, wie z.B. das Investitionsschutzrecht und andere Prinzipien der Zusammenarbeit in bilateralen Verträgen der Länder untereinander geregelt sind. Dank seiner eigenen Erfahrungen in den betreffenden Ländern war ein hoher Praxisbezug gegeben und in der Diskussion wurden dann unmittelbare Beispiele aus der Arbeit der Projekte aufgearbeitet, die unter anderem die Bodengesetzgebung und Genossenschaftsgesetze betrafen.

Die Veranstaltung fand in den Räumen des Instituts für Genetische Ressourcen „V.I. Vavilov“ statt, wo die Teilnehmer einen Einblick in die aktuelle Arbeit zum Erhalt der genetischen Ressourcen und die Geschichte des Instituts erhielten.

Am zweiten Tag stand die Zusammenarbeit des APD Russland mit dem Leningrader Gebiet im Mittelpunkt. Zunächst gab es einen intensiven Dialog mit der Agrarverwaltung des Gebietes und am Nachmittag besichtigten die Teilnehmer einen Landwirtschaftsbetrieb.

In der abschließenden Diskussion am 08.07. standen nochmals die Projektarbeit und die Zusammenarbeit mit dem BMEL, der GFA und der BVVG im Mittelpunkt. Einhellig bekräftigten die Teilnehmer, dass diese Art des Erfahrungsaustausches und der Information äußerst wertvoll für die Arbeit der Projekte ist, einen viel intensiveren Austausch ermöglicht und Anregungen gibt, die über den „normalen“ Austausch von Dokumenten und Berichten über das Internet hinausgehen.

Die Stadt Sankt Petersburg bot ein wunderbares Ambiente für die Veranstaltung; die Teilnehmer nutzten die Gelegenheit diese schöne Stadt kennenzulernen und werden sie lange in guter Erinnerung behalten.   

Wir bedanken uns herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialoges für die Organisation und für die Unterstützung durch das BMEL und die GFA.

[APD Kasachstan]