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Die erweiterte Sitzung der kasachischen Regierung

Am 11.02.2015 fand im Palast des Präsidenten „Ak Orda“ eine erweiterte Regierungssitzung statt. In der Sitzung, die unter der Leitung des Präsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nazarbayev, stand, wurden die konkreten Maßnahmen der wirtschaftlichen Politik für das Jahr 2015 und mittelfristig darüber hinaus bestimmt.
Der Präsident betonte in seiner Rede, dass das Land sich unter den heutigen Bedingungen an die neuen Entwicklungen anpassen muss. Eine der wichtigen Aufgaben sei in diesem Zusammenhang die Optimierung der Haushaltsausgaben und die Bildung eines Reservefonds mit 250 Mrd. Tenge. Herr Nazarbayev hat die Regierung beauftragt, die Ausgaben des Staatshaushaltes um 10%, d.h. um 700 Mrd. Tenge zu reduzieren. Unter anderem sind die Nationalen Holdinggesellschaften (z.B. KazAgro) und andere Staatsunternehmen beauftragt, ihre Ausgaben zu reduzieren.
Das Programm „Nurly Zhol“ über die neue Wirtschaftspolitik sei ein effizientes Instrument gegen die Krise. Der Präsident hat die Regierung beauftragt, innerhalb eines Monats dieses Programm mit Antikrisenmaßnahmen zu vervollständigen. Diese sollten die Unterstützung des Maschinenbaus, des Exports, den Ausbau der Infrastruktur für KMU, die Unterstützung der Agar- und Ernährungsindustrie (APK), des Binnenmarkts und anderer Bereiche vorsehen.
Auf die Agrar-und Ernährungsindustrie ging Herr Nazarbayev im 4. Punkt seiner Rede ein. Die landwirtschaftliche Produktion werde am wenigsten von den Krisenschwankungen betroffen. Das Wachstumspotenzial dieses Bereichs bleibt unabhängig von der Krise erhalten. Deshalb soll das Wachstumspotenzial der landwirtschaftlichen Produktion effizienter genutzt werden. Der Agrarsektor sei ein wichtiger Zweig der kasachischen Volkswirtschaft. Die Betriebe in diesem Sektor sollten von guten Managern geleitet werden. Die in den Jahren 2013 und 2014 gestartete Umsetzung des Programms zur finanziellen Sanierung der Agrarbetriebe soll fortgesetzt werden. Zurzeit werden 292 Subjekte des APK im Rahmen dieses Programms mit 313 Mrd. Tenge saniert, dieser Betrag ist bis auf 500 Mrd. Tenge zu steigern. Eine Schlüsselrolle in der Entwicklung des Agrar- Industriesektors sollte die Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten einnehmen.
Dabei sollten auch positive Auswirkungen der Krise in Russland für die Entwicklung der eigenen Wirtschaft ausgenutzt werden. Genannt wurden hier z. B. die niedrigen Benzinpreise und billigere Ersatzteile, die z.B. für die Entwicklung der Verarbeitungsindustrie ausgenutzt werden könnten.
In der Sitzung wurden unter anderem auch die Fragen der Förderung der Beschäftigung, der Modernisierung der Bildung und des Gesundheitswesens, die Umsetzung der Industrialisierungsprojekte, der Ausbau des nationalen Fernstraßennetzes, insbesondere von Astana aus thematisiert.
Zur Unterstützung der einheimischen Produzenten hat der Präsident angeregt, die Aktion „Made in Kazakhstan“ zu starten. Der Präsident regte an, in großen Handelseinrichtungen spezielle Abteilungen für einheimische Produkte einzurichten.

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